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DerStandard: Sonderzüge für rumänische Pflegekräfte waren voreilig von Edtstadler verkündet

Die Unklarheiten um Züge für 24-Stunden-Pflegerinnen aus Rumänien sind noch nicht beseitigt. Ministerin Edtstadler arbeitet mit Volldampf an einer Lösung

Wien – Die Debatte um den Transport von in Österreich dringend benötigten 24-Stunden-Pflegerinnen aus Rumänien zeigt nicht nur die Verletzlichkeit dieses Pflegesystems, sondern legt auch Mängel in der Krisenkommunikation der österreichischen Bundesregierung offen. Denn bereits am Donnerstag hatte Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) voreilig angekündigt, dass es ab Anfang Mai Sonderzüge für rumänische Pflegerinnen geben wird.

Ohne eine neue Notverordnung oder Ausnahmeregelung ist die Reise von Pflegehelferinnen aus Rumänien nach Österreich nicht möglich. “Denn aufgrund der Allgemeinbeschränkungen während des Notzustands in Rumänien werden im Rahmen des Personenverkehrs die Fahrten so drastisch eingeschränkt, dass gar keine Fahrkarten oder Dauerkarten oder sonstigen Reisedokumente verkauft werden und die Züge bis nach Österreich gar nicht mehr fahren”, erklärt die rumänische Rechtsanwältin Christina Stihhi die Rechtslage. “Es wäre aber zu erwarten, dass eine neue Verordnung erlassen wird oder eine Ausnahmeregelung in eine der bestehenden Verordnungen geschaffen wird.”

Alex Todericiu vom Verein “PflegeHelp” in Österreich verweist zudem darauf, dass versicherungsrechtliche Fragen geklärt werden müssten, etwa während der Reise mit dem Zug nach Österreich und danach, wenn die Pflegerinnen in Österreich arbeiten. Denn weil sie als “Unternehmerinnen” gelten, können sie auch haftbar gemacht werden, wenn etwa eine Krankheit übertragen wird.

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